18.07.2018 in Fraktion

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 10.7.2018

 
  • Green City Masterplan

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung und bei der Firma IGV für den Entwurf dieses Maßnahmenplanes. Alle Fraktionen wünschten sich im Vorfeld einen bürgernahen und praktischen Ansatz als einen Prozess, der mit der Auftaktveranstaltung in der Stadthalle begann und nun in diesem Entwurf ein erstes zählbares Ergebnis hervorbringt.

    Auf ein paar Irritationen in der Betrachtung und auf ein paar inhaltliche Schwerpunkte möchten wir trotzdem kurz eingehen:

    1. legen wir Wert auf die Feststellung, dass unsere Zustimmung zum Green City Masterplan nicht auch automatisch eine Zustimmung zur Ortsumfahrung 3. Bauabschnitt bedeutet – das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun.

    2. legen wir Wert auf die Feststellung, dass die SPD-Fraktion unbedingt die schnelle Reaktivierung der Schiene möchte, die nach Meinung von Experten bis 2021-22 erfolgen kann, wenn die Beschlüsse auch so gefasst und die Anträge rechtzeitig gestellt werden. – Parallel dazu muss die Stadtbahn-Frage gelöst werden. Auch hierfür gibt es den Beschluss in der SPD, die Niederflurvariante zu bevorzugen, weil sie auf den Schienen der Eisenbahn fahren kann, ohne Oberleitung auskommt, engere Kurvenradien bewältigen kann und zudem die technologisch neuesten und ökologisch nachhaltigsten Züge mit Wasserstoffantrieb nutzen kann.

    3. Die angestrebte E-Mobilität des Maßnahmenplanes befürworten wir, sind jedoch der Meinung, dass im Rahmen des Planes nur mal erste Projekte durch die Stadt als Vorreiter umgesetzt werden können.

    4. Auch der Ausbau des Geh- und Radwegenetzes wird von uns im Ansatz ausdrücklich befürwortet. Das Ziel muss sein, sich schnell, sicher und komfortabel mit dem Fahrrad in der Stadt bewegen zu können.

  • Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Sudetenstraße – Antrag der SPD

    Die SPD-Fraktion hat am 06.02.2018 einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, in dem sie die Umsetzung von fünf Maßnahmen zur nachhaltigen Verkehrsberuhigung und zum Schutz unserer Kinder in der Sudetenstraße forderte. Vorausgegangen waren in 2017 Gespräche mit den Elternvertretern und den Erzieherinnen der Einrichtung.

    Folgende drei Maßnahmen wurden von der Stadt zugesagt:

    • Anschaffung und Aufstellung von zwei Geschwindigkeits-Messanlagen mit Signalwirkung durch Emojis (J und L) unter Angabe der aktuell gefahrenen Geschwindigkeit.
    • Anregung von temporären Geschwindigkeitskontrollen durch das Landratsamt (Mobile Blitzer).während der Phasen der Anlieferung und Abholung der Kinder.
    • Erneute Anfrage bei der Verkehrsbehörde, das Thema Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 20 bei der nächsten Verkehrsschau nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

     

    Nicht genehmigt wurden unsere Forderungen, durch rote Farbmarkierungen auf der Straße auf die besondere Situation der Kindertagesstätte und der Grundschule aufmerksam zu machen.

    Auch nicht akzeptiert wurde unsere Forderung, große Warndreiecke auf die Straße aufbringen zu lassen, die auf die Querung eines Schulweges hinweisen.

    Die SPD will in dieser Sache natürlich die bestmögliche Sicherheit für unsere Kinder.

    Jeder Unfall ist einer zu viel! - Muss es erst soweit kommen?

     

  • Finanzzwischenbericht 2018

    Mit dem Finanzzwischenbericht 2018 wurden auch die vorläufigen Rechnungsergebnisse der Jahre 2016 und 2017 vorgestellt. Mit einem Gesamtergebnis von knapp 1,4 Mio. Euro in 2016 und 0,7 Mio. Euro in 2017 traten die vorausgeplanten Ergebnisse nicht auf. Konsequente Aufgabenkritik und Ausgabendisziplin der Verwaltung aber auch die sprudelnden Steuereinnahmen führten zu diesem Ergebnis.

    Ernüchternd ist allerdings der Zwischenbericht für das Jahr 2018. Durch die Aktualisierung der Abschreibungszahlen (-1 Mio. Euro), die höheren Zuweisungen und Steuereinnahmen (+0,6 Mio. Euro) und sonstige kleinerer Einflüsse führen zu einer Verschlechterung des zu erwartenden Ergebnisses auf knapp -0,9 Mio. Euro. Die Herausforderung, kein strukturelles Defizit ab 2020 mehr auszuweisen, wird nun größer. Verwaltung und Gemeinderat stehen nun im Zugzwang.

     

  • Finanzielle Auswirkungen der höheren Vorwegentnahme – Antrag der SPD-Fraktion

    In der letzten Haushaltsrede der SPD wurde kritisiert, dass Bundes- und Landespolitik die Kommune im Stich lässt. Immer mehr Aufgaben müssen die Kommunen ohne größeren finanziellen Ausgleich bewältigen. Die SPD wollte von der Landesregierung wissen, welche finanziellen Auswirkungen die höhere Vorwegentnahme auf den Markgröninger Haushalt ist. Aus unserer Sicht ist die Antwort des Finanzministeriums nicht befriedigend. Ja, wir bekommen mehr Geld pro Einwohner, allerdings ist dies nur konjunkturell bedingt. Es wäre bei Anwendung der bisherigen Systematik aber mehr Geld, ca. 30 Euro pro Einwohner und somit ca. 400.000 Euro mehr, die wir im Haushalt zur Verfügung hätten. Von den zum Ausgleich angedachten Investitionsprogrammen kann Markgröningen nicht vollumfänglich schöpfen. Wir hoffen darauf, dass die kommunalen Spitzenverbände unsere Interessen vertreten.

     

     

 

 

18.04.2018 in Fraktion

Bericht von der Gemeinderatssitzung vom 11. April 2018

 
  • Ausscheiden von Stadtrat Gerhard Haug aus dem Gemeinderat

    Nach 20 Jahren Gemeinderatsarbeit legte unser Fraktionskollege Gerhard Haug sein Amt nieder. In dieser Zeit entwickelte sich Gerhard Haug vor allem in technischen Fragen zum Experten. Das Gemeinwohl war ihm immer eine Herzensangelegenheit. Auf Grund seines Erfahrungsschatzes und seines über die Jahre entwickelten archivierten Wissens war er nicht nur innerhalb der Fraktion ein wichtiger Kollege. Für Bürgermeister, Stadtverwaltung und Gemeinderatskollegen anderer Fraktionen hatte er immer ein offenes Ohr. Sein Wissen, seine Art und seine Geselligkeit werden der Fraktion fehlen. Die SPD-Fraktion ist für seine langjährige Arbeit für das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürgern sehr dankbar.

     

  • Nachrücken von Martin Krämer in die SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion heißt ihr neues Mitglied Martin Krämer herzlich willkommen und wünscht ihm für seine Arbeit im Gremium alles Gute!

  • Bildungs- und Betreuungsangebote an Grundschulen, Ganztagesbetreuung Bildungszentrum Benzberg

    Durch das Angebot der verlängerten Öffnungszeiten an Kindergärten ist klar, dass ähnliche Betreuungsangebote dann auch an den Grundschulen und weiterführenden Schulen angeboten werden müssen. Dieser Forderung werden wir auch gerecht. Allerdings kann dieses Angebot von der Stadt nicht komplett getragen werden. Über Beiträge sollen diese Angebote zum Teil finanziert werden. Die SPD-Fraktion ist froh darüber, dass zwischenzeitlich alle Fraktionen die einkommensabhängige Erhebung der Beiträge befürworten. Nach dem im vergangenen Jahr ein erster Schritt für eine gerechtere Gestaltung der Einkommensstufen erfolgte, der aus unserer Sicht auch nicht ganz glücklich war, werden die Beiträge wieder neu errechnet und aus unserer Sicht auch gerechter erhoben.

  • Zusätzliche Betreuungsplätze an der Glemstalgrundschule

    Die bereits jetzt höhere Nachfrage nach Betreuungslätzen an der Glemstalgrundschule führt bereits jetzt zu einer Warteliste. Der Gemeinderat hat daher die Verwaltung ermächtigt, eine weitere Gruppe zu öffnen, wenn mind. 5 Kinder auf der Warteliste stehen. Je schneller die Verwaltung hier handeln kann, desto besser ist es dann auch für alle Beteiligten planbar. Der jährliche Abmangel von knapp 9.000 Euro tun der SPD-Fraktion zwar weh aber hält diese angesichts des Angebots für gerechtfertigt.

  • Neubau einer Asylunterbringung auf dem Gelände am Tammer See

    Auch wenn der Flüchtlingsstrom etwas nachgelassen hat, müssen die Städte und Gemeinden nun die Zuweisungen des Landratsamts erfüllen. So rechnen wir in Markgröningen laut Auskunft der Verwaltung in den Jahren 2018 und 2019 mit zusammen ca. 130 Personen, die in der Anschlussunterbringung ein Dach über dem Kopf benötigen.

    Der Gemeinderat hat sich darauf verständigt, dass eine weitere Unterkunft auf dem Parkplatz am Tammer See gebaut werden soll. Dieser Neubau soll erstmals über eine Ausschreibung von einem Generalübernehmer erstellt werden. In zwei Sitzungsrunden hat sich ein Gremium, bestehend aus je einem Vertreter der Fraktionen unter der Leitung von Frau Lehrle und Herrn Schulze vom Bauamt, getroffen und die Anforderungen definiert. Das Ergebnis wurde vom Rat einstimmig als Beschluss verabschiedet. Im nächsten Schritt wird dieses Gremium nun eine Bewertungsmatrix erstellen, anhand derer die eingehenden Ergebnisse der Ausschreibung bepunktet und dadurch vergleichbar werden. Sie dient als Entscheidungsgrundlage für die Vergabe.

    Durch den exponierten Standort der Unterkunft ist es notwendig, zusammen mit dem Landratsamt sichere Verkehrswege zu schaffen. Das größte Problem dürfte dabei ein sicherer Übergang über die Tammer Straße sein.

     

  • Zweckverband Besigheimer Wasserversorgungsgruppe – Ausgliederung der Technischen Betriebsführung ab dem 01.01.2019

    Die Stadtverwaltung regt an, aufgrund gestiegener Anforderungen an die Wasser-aufbereitung und die damit verbundenen gesetzlichen Anforderungen sowie aus

    einer Veränderung in personeller Hinsicht, die technische Betriebsführung des Zweck-verbandes Besigheimer Wassergruppe BWG auszugliedern und einem regionalen Versorger wie zum Beispiel den Stadtwerken benachbarter großer Kreisstädte anzugliedern. Die SPD-Fraktion stimmt der Vorgehensweise zu unter erteilt dem Zweckverband dazu einen Prüfauftrag. Sicher muss für uns sein, dass unser Wasser und unsere Wasserversorgung für Markgröningen und Unterriexingen in eigener Regie und unter eigener Kontrolle bleiben. Lediglich die technische Betriebsführung wird verändert, was uns hoffentlich Vorteile bringt. Die Überprüfung wird es zeigen.

  • Informationen Spendensummen der Jahre 2015 – 2017

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Personen, die mir ihren Spenden zum Wohle der Gemeinschaft beigetragen haben.

 

 

01.04.2018 in Ortsverein

Neue Gesichter in der SPD Markgröningen

 

Der Ortsvereinsvorsitzende Pedro Fernandes konnte auf der letzten Vorstandssitzung gleich drei neue Mitglieder in der SPD Familie willkommen heißen: Sabine, Lars und Walter.

 

06.03.2018 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 27.02.2018 – Bericht der SPD-Fraktion

 
  • Antrag der SPD-Fraktion – Verkehrsberuhigung in der Sudetenstraße im Bereich der Kindertagesstätte und Landern-Grundschule

    Mit Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen in der Bahnhofstraße wird auch der Verkehr in der Sudetenstraße wieder stetig zunehmen. Die SPD ist hier der gleichen Meinung wie der Elternbeirat und der Kindergartenleitung des Kindergartens Sudetenstraße, dass Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und der Fußgängersicherung getroffen werden müssen.

    Im Einzelnen beantragt die SPD die Prüfung und Umsetzung folgender Maßnahmen:

    • Farbliche Hervorhebung des Asphalts im betroffenen Bereich
    • Aufbringen eines warnenden Dreiecks auf der Straße
    • Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 20
    • Aufstellen einer GeschwindigkeitsMessanlage mit Signalwirkung durch Emojis
    • Ein präventives Verkehrserziehungsprojekts in der Grundschule

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Technik verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Bürgerbeteiligung an der Arbeit des Arbeitskreises Schäferlauf

    Das Ansinnen der SPD ist, dass die Stadt im zweiten Halbjahr 2018 eine öffentliche Veranstaltung durchführt, die folgende Themen beinhalten soll:

    • Schaffung von Transparenz durch Vorstellung von organisatorischen und finanziellen Themen rund um den Schäferlauf mit dem Ziel, die Bürgerschaft auf den gleichen Informationsstand zu bringen
    • Bürger sollen ihre Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Schäferlaufs vorbringen

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Finanzielle Auswirkungen der Vorwegentnahme der Landesregierung auf den städtischen Haushalt

    Die grün-schwarze Landesregierung erhöhte die Vorwegentnahme im Finanzausgleichsgesetz (FAG) um 321 Mio. Euro, so dass die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 geringer ausfallen werden. Die SPD fordert die verantwortlichen Stellen um eine Stellungnahme auf und mit der Bitte, wie die geringeren Schlüsselzuweisungen wieder ausgeglichen werden.

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Finanzielle Auswirkungen der steigenden Baukosten auf den städtischen Haushalt

    Die steigenden Baukosten zu Stuttgart 21 beunruhigt die SPD. Einen ersten Anteil hat die Stadt durch ihre Umlagen an die Region bereits geleistet. Eine weitere Beteiligung der Kommunen ist von der Stadt bei den zuständigen Behörden zu erfragen. Der SPD geht es um eine solide Planung der hiesigen Finanzen. Vom Grundsatz her lehnt die SPD eine Beteiligung an den höheren Kosten strikt ab.

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Kostenfortschreibung Sanierungsmaßnahme Bahnhofstraße/ Asperger Straße

    Die SPD-Fraktion stimmt den Mehrkosten zumindest in dem Punkt zu, dass Leerrohre für den Breitbandausbau eingebaut werden. Kritik übt die SPD bei dem Punkt, dass mit der Ausschreibung begonnen wurde ohne final und schriftlich mit dem Regierungspräsidium die Kostenverteilung zu vereinbaren.

    Da die Sanierung der Bahnhofstraße ein Herzensanliegen der SPD war, stimmte die SPD-Fraktion den Mehrkosten zu.

  • Sprachförderung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien

    Sprache ist der Schlüssel einer erfolgreichen Integration – daher stimmt die SPD-Fraktion einstimmig den Kosten für die Errichtung zusätzlicher Sprachfördergruppen zu.

  • Anpassung der Benutzungsgebühren der Stadtbücherei Markgröningen

    Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden die Benutzungsgebühren angehoben. Hintergrund ist hierfür, dass alle freiwilligen Aufgaben der Stadt an der Konsolidierung des Haushalts beitragen müssen. Dem Vorschlag, dass künftig auch Rentner den ermäßigten Satz bezahlen, fand in den Vorberatungen keine Mehrheit.

    Die SPD stimmt der Anpassung zu.

  • Reaktivierung der Schienenstrecke Markgröningen – Ludwigsburg

    Die SPD legt den Fokus darauf, dass die Strecke mit dem Eisenbahnverkehr reaktiviert. Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Dieselfahrverbot bekommt diese Aufgabe eine neue Priorität. Die schnelle Reaktivierung sollte vornagetrieben werden, weitere Ausbaustufen in einem zweiten Schritt geplant und umgesetzt werden.

    Die SPD stimmt der Doppelstrategie einstimmig zu.

 

 

17.02.2018 in Ortsverein

SPD-Mitglieder in Markgröningen wählen Vorstand wieder

 

Die Markgröninger SPD-Mitglieder wählten auf der Mitgliederversammlung den Vorstand in seiner Gänze wieder. Den Vorsitz wird auch in den kommenden zwei Jahren Pedro Fernandes innehaben und die Markgröninger SPD in den kommenden Kommunalwahlkampf führen. Seine Stellvertreter sind wie bisher Çagri Mutlu Ulu, Alexandra Iossifidou und Tayyar Senguel. In ihren Ämtern wurden Christa Kielbas als Kassiererin und die ehemalige Stadträtin Brigitte Schneider als Schriftführerin bestätigt. Rainer Christmann, Helmut Metzger und der Stadtrat Helmut Schäfer komplettieren den Vorstand als Beisitzer.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Fernandes auf die Mitgliederentwicklung ein. Waren es im ganzen vergangenen Jahr drei Neueintritte, so ist in diesem Jahr bereits die gleiche Anzahl von Neumitgliedern zu verzeichnen. „Ob die Personen nur wegen der Abstimmung zum Koalitionsvertrag eingetreten sind, weiß man nicht. Aber unser Ziel ist es, diese Personen langfristig an unsere Partei zu binden“, so Fernandes. Mit dem Bundestagswahlergebnis im Herbst 2017 hadern die Markgröninger Genossinnen und Genossen noch heute. „Das Ergebnis ist auch deshalb frustrierend, weil wir dieses Mal in Markgröningen breiter aufgestellt waren, sei es über Facebook oder über die aktive Präsenz mit unseren Inhalten“, so Fernandes, der dennoch zuversichtlich auf die kommende Kommunalwahl blickt. Die Kassiererin Christa Kielbas präsentierte den Mitgliedern eine gesunde Kasse, die künftige Vorhaben des Ortsvereins nicht in Gefahr sieht.

Neben dem Vorstand wurden auch die Revisoren und Delegierte für die Kreisdelegiertenkonferenzen gewählt. Die Kassenrevisoren sind Ingrid Farian und Ingrid Rieker. Als Delegierte sind Ingrid Rieker, Alexandra Iossifidou und Rainer Christmann gewählt worden.

Als Gast konnten die Markgröninger Genossen das ehemalige Vorstandsmitglied und jetziger Vorsitzender der SPD Ludwigsburg, stellvertretender Kreisvorsitzender und kommender Landesgeschäftsführer der Jungsozialisten in Baden-Württemberg, Yannick Schulze willkommen heißen.

 
Vorstand SPD Markgröningen, Fehlend: Çagri Mutlu Ulu
 

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