SPD Markgröningen

Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen!


Pedro Fernandes

Liebe Besucherin, lieber Besucher, Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen! 

Engagement in der SPD bedeutet Verantwortung für unsere Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu übernehmen. Wenn Sie gleicher Meinung sind, dann machen Sie mit! Als Mitglied, als Gast, als Interessent oder als Unterstützer. Ich freue mich, Sie bald begrüßen zu dürfen!

Ihr Pedro Fernandes
Vorsitzender

 

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 14.12.2017

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 28.11.2017

Die vergangene Sitzung war geprägt von den Beratungen zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018. Die Anträge der SPD stellen wir Ihnen nun vor.

  • Digitalisierung der Gremienarbeit – ein notwendiger Schritt in Richtung Zukunft

    In den vergangenen Jahren hat die Flut an Vorlagen zugenommen. Das dafür verwendete Papier ist aus Sicht der SPD eine ökologische wie auch ökonomische Verschwendung. Es ist an der Zeit, dass die Gremienarbeit künftig digitalisiert stattfindet. Unterlagen sollen mittels des bereits bestehenden Ratsinformationssystems dem Gremium digital auf einem mobilen Endgerät zur Verfügung gestellt werden. Eine Einführungsphase für das Testen der Soft- und Hardware soll bereits im Jahr 2018 stattfinden. Dabei wurden 2.000 Euro im Ergebnis- und 4.000 Euro im Finanz-Haushalt eingestellt. Der SPD-Antrag wurde einstimmig angenommen.

  • Stärkung der biologischen Vielfalt

    Mit Sorge sieht die SPD-Fraktion den Rückgang von Tier- und Pflanzenarten. Das Insektensterben ist heute bereits für Jeden ersichtlich. So musste man früher in den Sommermonaten sehr viele Insekten von der Autoscheibe wischen – heutzutage ist dies nicht mehr der Fall. Die SPD will, dass die Beauftragte für Natur- und Landschaftspflege gemeinsam mit den hiesigen Landwirten Maßnahmen zur Stärkung der Biodiversität einleitet. Dabei sollen mit 3.500 Euro vor allem die Bepflanzung von Wegestreifen das Insektensterben eingedämmt werden. Bis auf drei Mitglieder folgte das Gremium dem Vorschlag der SPD.

  • Streitthema Personalkosten

    Spaß hat es der SPD nicht bereitet, beantragte Stellenerhöhungen zu streichen. Auch angesichts der immer steigenden Anforderungen an die Verwaltungsebene auf Grund komplexerer Gesetzgebung tut sich die SPD schwer, Stellen nicht zu genehmigen und somit auch zur Entlastung des jetzigen Personals nicht beizutragen. Der Haushalt gibt es aus Sicht der SPD nicht her, dass weiter Personalkosten aufgebaut werden. Bereits ein Drittel des Ergebnishaushalts, also 12 Mio. Euro, war für den Personalaufwand geplant. Die SPD befürwortet hier eher eine Priorisierung der Aufgaben, Kritik der Aufgaben die zu bewältigen sind, und vor allem in welchem Umfang diese umgesetzt werden, mit dem Ziel, auch eine Entschleunigung der Arbeit zu erreichen – eine Herausforderung, die für die kommenden Jahre nicht einfach sein wird. Mehrheitlich wurden in Summe 75.000 Euro im Personalhaushalt reduziert.

  • Erhöhung der Grundsteuer B – nicht in der aktuellen Situation

    Die von der Verwaltung vorgeschlagene Grundsteuererhöhung konnte die SPD nicht folgen. Dabei sah die SPD folgende Schwierigkeiten:

    • Rechnungsergebnisse 2016 und 2017: laut Verwaltung werden diese positiver als geplant. Und auch schon damals wurde eine Steuererhöhung vorgeschlagen, da man einen defizitären Haushaltsplan aufgestellt hatte. Es kam immer anders. Diese Entwicklung sieht die SPD auch für das Jahr 2018, so dass eine Steuererhöhung hierfür nicht gerechtfertigt ist.
    • Verwaltung muss ihre Hausaufgaben genauer machen. Hier kritisiert die SPD vor allem das Vorgehen der Verwaltung bei der Sanierung der Bahnhofstraße und Asperger Straße. Hier wurden dem Gremium Zahlen zur Entscheidung vorgelegt, die heute so nicht stimmen. Durch geringere Zuschüsse und höhere Kosten wird die Stadt voraussichtlich eine halbe Million Mehrausgaben tragen müssen. Angesichts dieser Entwicklung kritisiert die SPD weiterhin die Entscheidung des Gremiums, einen Kreisverkehr in Höhe der AralTankstelle zu bauen – das war Geldverschwendung. Sind Sie auch der Meinung? Dann melden Sie sich: pedro.fernandes@gmx.de.
    • Junge Familien wurden im Jahr 2017 genug belastet. Die Erhöhung der Betreuungsgebühren, vor allem im Bereich der Betreuung der unter Dreijährigen war für junge Familien bereits eine große Belastung. Die SPD sieht eine weitere Erhöhung der finanziellen Belastung von jungen Familien durch die Grundsteuererhöhung als nicht gerechtfertigt.

    Die Mehrheit des Gremiums folgte dem Antrag der SPD, die Grundsteuer nicht zu erhöhen.

 

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 28.11.2017

Es ist eine Tradition: im Rahmen der Jahresfeier des SPD-Ortsvereins Markgröningen/Unterriexingen werden langjährige Mitglieder geehrt.

In diesem Jahr wurde Ingrid Farian für ihre 25jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Sie war von 1995 bis 1998 Ortsvereinsvorsitzende, von 2000 bis 2014 Gemeinderätin und von 2007 bis 2014 Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Der Ortsvereinsvorsitzende Pedro Fernandes bedankte sich bei Ingrid Farian für ihre großartige Arbeit und ihr Engagement für Ortsverein und Fraktion.

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 07.11.2017

Die letzte Vorstandssitzung fing gut an…

Der Ortsvereinsvorsitzende Pedro Fernandes überreichte dem Neumitglied Giovanni Barone sein rotes Parteibuch und hieß ihn in der SPD-Familie herzlich willkommen. G. Barone ist kein Einzelfall – nach der Bundestagswahl entschließen sich immer mehr Leute, die SPD zu unterstützen. Das starke Wahlergebnis der AFD, die Politik des US-Präsidenten Donald Trump und die Angst, dass sich die Europäische Union spaltet, bewegen viele Menschen zur Sozialdemokratie. Möchten Sie auch etwas bewegen, dann können Sie das gerne tun. Über www.spd.de oder pedro.fernandes@gmx.de erhalten Sie Informationen, warum eine starke SPD wichtig für Deutschland ist – und wie Sie mitmachen können.

Neben der Bundestagswahl 2017 war auch die kommende Kommunalwahl im Jahr 2019 ein Thema. Die SPD Markgröningen/ Unterriexingen wird die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr an der Erstellung des Wahlprogramms beteiligen. Seien Sie gespannt. Wir werden Sie in den Markgröninger Nachrichten, auf unserer Homepage (www.spd-markgroeningen.de) und auf Facebook (www.facebook.com/SPDMarkgroeningen) laufend informieren.

Haben Sie Lust auf Kommunalpolitik? Dann melden Sie sich doch bei Pedro Fernandes (per E-Mail pedro.fernandes@gmx.de, oder telefonisch unter 0177/6857669).

 

PressemitteilungenMitteilungen der Fraktion

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.10.2017

  • Städtische Musikschule Markgröningen – Neufestsetzung der Unterrichtsgebühren

    Die SPD steht Gebührenerhöhungen im Bildungsbereich grundsätzlich kritisch gegenüber. Die Musikschule macht in diesem Bereich eine sehr gute Arbeit. Durch Kooperationen mit verschiedenen Einrichtungen im Bildungs- und Betreuungsbereich hat sich die Musikschule in den vergangenen Jahren ein positives Image erarbeitet und einiges im Bereich der musischen Bildung getan. Die SPD bedankt sich hierfür bei allen Mitarbeitern der Musikschule und bei der Musikschulleiterin Frau Nowak-Frank. Im Hinblick der internen Kostensteigerungen, die es in den vergangenen Jahren gab, kann die SPD den von der Verwaltung vorgeschlagenen moderaten Erhöhungen zustimmen.

  • Rückblick Schäferlauf 2017

    Es war ein schönes Fest in diesem Jahr – zu diesem Schluss kommt die SPD, wenn man sich an das letzte August-Wochenende zurückerinnert. Die Stimmung in der Stadt war gut, das Wetter hat mitgespielt, die Umzugstrecke wurde gut angenommen. Angesichts der politischen Lage weltweit und der zunehmenden Terrorgefahr bei Großveranstaltungen hat die Stadt die Sicherheitsvorkehrungen immens verstärkt – für die SPD traurig, dass durch eine erhöhte Präsenz des Sicherheitsdiensts ein höheres Sicherheitsgefühl geschaffen muss. Zusätzlich kommen noch weitere Regelungen des TÜVs hinzu, der eine Begleitung von Gespannen vorschreibt. Das sind aus Sicht übertriebene Kosten, die den Schäferlauf unnötig finanziell belasten. Die SPD wird sich auch künftig damit befassen, dass Fest attraktiver zu gestalten. Die SPD will den jährlichen Abmangel reduzieren – durch Attraktivitätssteigerung, Besucherzuwachs und Effizienzsteigerung in der Planung.

  • NKHR neue Steuerungsmodelle – Verabschiedung der Handlungsfelder und strategischen Zielen

    …und der Präambel.

    Dabei waren uns drei Punkte wichtig, die die Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderats in den kommenden Jahrzehnten prägen sollen: Beteiligung und Wohl der Bürgerschaft, Ökonomie, Ökologie. Mit diesem Dreiklang wird auch die SPD im Gemeinderat ihre Entscheidungen künftig abwägen.

    Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen verlangt von den Kommunen, dass neben der Einführung eines neuen Buchhaltungssystems auch ein Steuerungsinstrument geschaffen wird, um Ziele zu vereinbaren und zu verfolgen. Für die SPD liegt die Herausforderung darin, dass die vergebenen Ziele (Breitbandausbau, Flüchtlingsunterbringung, Schienenverkehr, Kinderbetreuung, zukunftsfähiger Schäferlauf, Erhaltung der historischen Bausubstanz) in erster Linie angegangen und vor allem nachgehalten werden.

    Die SPD stimmt der Vorlage einstimmig zu.

  • Sanierungsgebiet „Stadtkern V“

    Die Einbeziehung des Spitals (und nähere Umgebung) in das Sanierungsgebiet macht aus Sicht der SPD Sinn. Vor allem durch das neue Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ ergeben sich neue Zuschussmöglichkeiten für die Modernisierung des Spitalgebäudes.

    Die SPD stimmt der Vorlage einstimmig zu.

  • Annahme von Spenden

    Die SPD bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für die Spenden!

 

 

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