SPD Markgröningen

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 06.03.2018

  • Antrag der SPD-Fraktion – Verkehrsberuhigung in der Sudetenstraße im Bereich der Kindertagesstätte und Landern-Grundschule

    Mit Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen in der Bahnhofstraße wird auch der Verkehr in der Sudetenstraße wieder stetig zunehmen. Die SPD ist hier der gleichen Meinung wie der Elternbeirat und der Kindergartenleitung des Kindergartens Sudetenstraße, dass Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und der Fußgängersicherung getroffen werden müssen.

    Im Einzelnen beantragt die SPD die Prüfung und Umsetzung folgender Maßnahmen:

    • Farbliche Hervorhebung des Asphalts im betroffenen Bereich
    • Aufbringen eines warnenden Dreiecks auf der Straße
    • Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 20
    • Aufstellen einer GeschwindigkeitsMessanlage mit Signalwirkung durch Emojis
    • Ein präventives Verkehrserziehungsprojekts in der Grundschule

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Technik verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Bürgerbeteiligung an der Arbeit des Arbeitskreises Schäferlauf

    Das Ansinnen der SPD ist, dass die Stadt im zweiten Halbjahr 2018 eine öffentliche Veranstaltung durchführt, die folgende Themen beinhalten soll:

    • Schaffung von Transparenz durch Vorstellung von organisatorischen und finanziellen Themen rund um den Schäferlauf mit dem Ziel, die Bürgerschaft auf den gleichen Informationsstand zu bringen
    • Bürger sollen ihre Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Schäferlaufs vorbringen

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Finanzielle Auswirkungen der Vorwegentnahme der Landesregierung auf den städtischen Haushalt

    Die grün-schwarze Landesregierung erhöhte die Vorwegentnahme im Finanzausgleichsgesetz (FAG) um 321 Mio. Euro, so dass die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 geringer ausfallen werden. Die SPD fordert die verantwortlichen Stellen um eine Stellungnahme auf und mit der Bitte, wie die geringeren Schlüsselzuweisungen wieder ausgeglichen werden.

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Antrag der SPD-Fraktion – Finanzielle Auswirkungen der steigenden Baukosten auf den städtischen Haushalt

    Die steigenden Baukosten zu Stuttgart 21 beunruhigt die SPD. Einen ersten Anteil hat die Stadt durch ihre Umlagen an die Region bereits geleistet. Eine weitere Beteiligung der Kommunen ist von der Stadt bei den zuständigen Behörden zu erfragen. Der SPD geht es um eine solide Planung der hiesigen Finanzen. Vom Grundsatz her lehnt die SPD eine Beteiligung an den höheren Kosten strikt ab.

    Der Antrag wurde zur Beratung an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

  • Kostenfortschreibung Sanierungsmaßnahme Bahnhofstraße/ Asperger Straße

    Die SPD-Fraktion stimmt den Mehrkosten zumindest in dem Punkt zu, dass Leerrohre für den Breitbandausbau eingebaut werden. Kritik übt die SPD bei dem Punkt, dass mit der Ausschreibung begonnen wurde ohne final und schriftlich mit dem Regierungspräsidium die Kostenverteilung zu vereinbaren.

    Da die Sanierung der Bahnhofstraße ein Herzensanliegen der SPD war, stimmte die SPD-Fraktion den Mehrkosten zu.

  • Sprachförderung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien

    Sprache ist der Schlüssel einer erfolgreichen Integration – daher stimmt die SPD-Fraktion einstimmig den Kosten für die Errichtung zusätzlicher Sprachfördergruppen zu.

  • Anpassung der Benutzungsgebühren der Stadtbücherei Markgröningen

    Auf Antrag der SPD-Fraktion wurden die Benutzungsgebühren angehoben. Hintergrund ist hierfür, dass alle freiwilligen Aufgaben der Stadt an der Konsolidierung des Haushalts beitragen müssen. Dem Vorschlag, dass künftig auch Rentner den ermäßigten Satz bezahlen, fand in den Vorberatungen keine Mehrheit.

    Die SPD stimmt der Anpassung zu.

  • Reaktivierung der Schienenstrecke Markgröningen – Ludwigsburg

    Die SPD legt den Fokus darauf, dass die Strecke mit dem Eisenbahnverkehr reaktiviert. Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs zum Dieselfahrverbot bekommt diese Aufgabe eine neue Priorität. Die schnelle Reaktivierung sollte vornagetrieben werden, weitere Ausbaustufen in einem zweiten Schritt geplant und umgesetzt werden.

    Die SPD stimmt der Doppelstrategie einstimmig zu.

 

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.02.2018

Die Markgröninger SPD-Mitglieder wählten auf der Mitgliederversammlung den Vorstand in seiner Gänze wieder. Den Vorsitz wird auch in den kommenden zwei Jahren Pedro Fernandes innehaben und die Markgröninger SPD in den kommenden Kommunalwahlkampf führen. Seine Stellvertreter sind wie bisher Çagri Mutlu Ulu, Alexandra Iossifidou und Tayyar Senguel. In ihren Ämtern wurden Christa Kielbas als Kassiererin und die ehemalige Stadträtin Brigitte Schneider als Schriftführerin bestätigt. Rainer Christmann, Helmut Metzger und der Stadtrat Helmut Schäfer komplettieren den Vorstand als Beisitzer.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Fernandes auf die Mitgliederentwicklung ein. Waren es im ganzen vergangenen Jahr drei Neueintritte, so ist in diesem Jahr bereits die gleiche Anzahl von Neumitgliedern zu verzeichnen. „Ob die Personen nur wegen der Abstimmung zum Koalitionsvertrag eingetreten sind, weiß man nicht. Aber unser Ziel ist es, diese Personen langfristig an unsere Partei zu binden“, so Fernandes. Mit dem Bundestagswahlergebnis im Herbst 2017 hadern die Markgröninger Genossinnen und Genossen noch heute. „Das Ergebnis ist auch deshalb frustrierend, weil wir dieses Mal in Markgröningen breiter aufgestellt waren, sei es über Facebook oder über die aktive Präsenz mit unseren Inhalten“, so Fernandes, der dennoch zuversichtlich auf die kommende Kommunalwahl blickt. Die Kassiererin Christa Kielbas präsentierte den Mitgliedern eine gesunde Kasse, die künftige Vorhaben des Ortsvereins nicht in Gefahr sieht.

Neben dem Vorstand wurden auch die Revisoren und Delegierte für die Kreisdelegiertenkonferenzen gewählt. Die Kassenrevisoren sind Ingrid Farian und Ingrid Rieker. Als Delegierte sind Ingrid Rieker, Alexandra Iossifidou und Rainer Christmann gewählt worden.

Als Gast konnten die Markgröninger Genossen das ehemalige Vorstandsmitglied und jetziger Vorsitzender der SPD Ludwigsburg, stellvertretender Kreisvorsitzender und kommender Landesgeschäftsführer der Jungsozialisten in Baden-Württemberg, Yannick Schulze willkommen heißen.

 
Vorstand SPD Markgröningen, Fehlend: Çagri Mutlu Ulu
 

Veröffentlicht in Gemeindenachrichten
am 23.01.2018

Generationengerechtigkeit. Zukunft gestalten.
Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktion im Markgröninger Gemeinderat
Pedro Torres Fernandes – Fraktionsvorsitzender
23.01.2018
 

Veröffentlicht in Fraktion
am 10.01.2018

Die vergangene Sitzung war die letzte im Jahr 2017. Sie war vor allem geprägt von der Einbringung des städtischen Haushalts 2018. Mit ihren Reden haben Bürgermeister Rudolf Kürner und Stadtkämmerer Klaus-Dieter Schmelzer aus Sicht der Verwaltung dargelegt, welche Schwerpunkte in den Jahren 2018 und darüber hinaus gesetzt werden müssen. Dazu wird die SPD-Fraktion am 23. Januar 2018 im Rahmen ihrer Haushaltsrede Stellung beziehen.

 

  • Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei den verantwortlichen Personen in den Eigenbetrieben, die dafür sorgen, dass wir sowohl immer frisches und qualitativ hochwertiges Wasser haben als auch das Abwasser in einer guten Qualität wieder der Natur zugeführt wird. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion bestätigte die Verwaltung, dass der Eigenbetrieb Abwasser mit der Aufbereitung des Abwassers hinsichtlich der Mikroplastik und Arzneimittelrückstände Probleme hat – hierfür gibt es keine gesetzlichen Grenzwerte und die hierfür erforderliche Technik ist sehr teuer. Die SPD wünscht sich hier eine Lösung, die für Mensch und Natur verträglich ist.

  • Kindertagesbetreuung in Markgröningen – Bedarfsplan 2018

    Dass sich die Geburtenzahlen in Markgröningen und Unterriexingen so positiv entwickeln, freut die SPD-Fraktion. Mit der stetig wachsenden Zahl an Kindern wächst aber auch der Bedarf an Betreuungsplätzen. Bereits im Jahr 2018 besteht im Bereich der Kleinkindbetreuung ein Defizit von 24 Plätzen. In der Betreuung der Kinder ab 3 Jahren muss bald eine weitere Gruppe eingerichtet werden. Im Bereich der Ganztagesbetreuung kann bereits jetzt kein ausreichendes Angebot bereitgestellt werden. Diese Zahlen beruhen auf Annahmen der jetzigen Wohnsituation in Markgröningen und Unterriexingen. Daher ist für die uns eines klar: bevor auch nur ein einziges Haus in möglichen neuen Wohngebieten gebaut wird, muss ein neuer Kindergarten bereits stehen. Das Instrument der Maximalbelegung und die Einrichtung neuer Gruppen in Mehrzweckräumen müssen eine Ausnahme bleiben und sind für uns nur eine temporäre Zwischenlösung. Unser Ziel ist es, eine Betreuungsqualität zu Gunsten der Kinder den Eltern zur Verfügung zu stellen. Eine qualitativ hochwertige Frühpädagogik ist für die frühkindliche Erziehung elementar und für die Entwicklung des Kindes immens wichtig.

  • Ferienbetreuung für Grundschüler – Neufestsetzung der Elternbeiträge

    Wer sich an seine Kindheit zurück erinnert, der weiß, dass Eltern zu Ferienzeiten daheim waren oder Kinder an Ferienfreizeiten teilgenommen haben. Die Zeiten haben sich geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt es sehr, dass die Stadtverwaltung für Grundschüler eine Ferienbetreuung anbietet. Diese wird sehr stark angefragt. Es ist daher auch in unserem Interesse, dass Kostensteigerungen in diesem Bereich auch weitergegeben werden.

  • Neubau 2. Bauabschnitt Sudetenstraße – Mensa und Betreuungsräume

    Ein Projekt, das der SPD-Fraktion schon seit vielen Jahren am Herzen liegt, wird nun in Angriff genommen. Bereits beim Bau des 1. Bauabschnitts wollte die SPD im Anschluss den Bau des 2. Abschnitts realisieren. Der damalige Bau wurde auf 1,8 Mio. Euro geschätzt. Der Gemeinderat beschloss allerdings damals, das Projekt aus Kostengründen zu schieben – zum Missfallen der SPD. Nun wird das Projekt realisiert – für umgerechnet 2,5 Mio. Euro. Diese Kostensteigerung liegt unter anderem darin begründet, dass die Baukosten in den vergangenen Jahren gestiegen sind. Wir sind aber froh, dass wir dieses Projekt realisieren können. Damit können wir die Ganztagesbetreuung der Landerngrundschule aufwerten und ein Ganztagesangebot im Kleinkindbereich in der Sudetenstraße realisieren.

     

  • Grundstücksentwicklung Talstrasse – Neubau Kindertagseinrichtung im Nonnenpfad

    Die Entwicklung der Grundschule und des Kindergartens liegt der SPD am Herzen. Bereits Anfang 2017 hat die SPD die Verwaltung gebeten, einen alternativen Standort in Unterriexingen zu suchen. Die Verwaltung ist diesem Wunsch nachgekommen und hat festgestellt, dass es keinen weiteren geeigneten Platz in Unterriexingen zur Realisierung eines „Bildungscampus“ gibt. Daher beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Entwicklung der Talstrasse als Bildungscampus. Die uns vorgelegten Pläne überzeugten uns nicht. Und wir sehen auch nicht, dass die Realisierung sowohl den Anforderungen der Grundschule als auch der Kindergartenleitung gerecht wird. Der Vorschlag der CDU, hier einen Ideen- und Realisierungswettbewerb stattfinden zu lassen, hält die SPD für gut. Eventuell gewinnt das Gremium dadurch neue Erkenntnisse – ein Blick von außen ist oftmals viel wert.

  • Annahme von Spenden

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Spendern. Durch diese Sach- und Geldzuwendungen wird das städtische Zusammenleben bereichert.

 

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 14.12.2017

 

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