SPD Markgröningen

Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen!


Pedro Fernandes

Liebe Besucherin, lieber Besucher, Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen! 

Engagement in der SPD bedeutet Verantwortung für unsere Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu übernehmen. Wenn Sie gleicher Meinung sind, dann machen Sie mit! Als Mitglied, als Gast, als Interessent oder als Unterstützer. Ich freue mich, Sie bald begrüßen zu dürfen!

Ihr Pedro Fernandes
Vorsitzender

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.04.2017

Bericht des Seniorenrats Markgröningen

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei Frau Baumeister und allen anderen Mitgliedern des Seniorenrats für die sehr gute Arbeit. Vor allem wird aber hervorgehoben, dass die Arbeit durch die hervorragende Öffentlichkeitsarbeit erlebbar sei. An jeder Ecke in Markgröningen und Unterriexingen taucht der Seniorenrat auf. Besonders wird hervorgehoben, dass der Seniorenrat die Interessen öffentlich vertritt. So hat der Seniorenrat ein Positionspapier zur Einführung elektronischer Bezahlsysteme im öffentlichen Nahverkehr verfasst, in dem eine klare Ablehnung zur Ausschließlichen Bezahlung via Smartphone verfasst ist. Die SPD unterstützt diese Meinung.

 

Gasfernleitungsnetz:

Die anwesende Firma Terranets GmbH stellte in der Gemeinderatssitzung verschiedene Trassenführungen vor. Eine der dargestellten Trassenvarianten durchschneidet in der Enzaue das Wasserschutzgebiet. Die SPD befürwortet zwar, dass durch die Neckarenztalleitung die Versorgungssicherheit hergestellt wird. Eine noch so kleine Gefährdung der Trinkwassergewinnung in diesem Gebiet trägt die SPD nicht mit und folgt dem Antrag der Verwaltung einstimmig, sich gegen diese Variante der Trassenführung zu stellen.

 

Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen

Für die SPD fällt der Abschlussbericht sehr bescheiden aus. In nur 10 Seiten beschreibt die Stadtverwaltung die Arbeiten, die im Rahmen dieses Mammutprojekts angefallen und umgesetzt worden sind. Herr Schmelzer und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben aus Sicht der SPD eine sehr gute Arbeit geleistet – vor allem im Hinblick auf die Transparenz und das Einbeziehen der Gemeinderatsmitglieder in diese Arbeit. Nur so war auch der Gemeinderat bei der Umstellung für seine künftige Arbeit gut informiert und aufgestellt. Für die SPD ist dieser Schritt der erste von vielen, die noch im Rahmen des NKHRs kommen werden. Spannend werden vor allem die Ausarbeitung der Schlüsselprodukte sowie die strategische Ausrichtung der Stadt.

 

Tageseinrichtungen für Kinder

Die aktuelle Entwicklung der Kinderzahl in Markgröningen und Unterriexingen ist sehr positiv. Diese Entwicklung, aber auch die gesellschaftliche Entwicklung führen dazu, dass im Bereich der Betreuung noch einige Hausaufgaben zu erledigen sind. Der Wunsch an bedarfsgerechteren Öffnungszeiten führt dazu, dass in den Kindertageseinrichtungen Pappelweg und Fliederweg Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit umgewandelt werden. Der Anstieg der Kinderzahl in Markgröningen zwingt uns, in bestehenden Kindergärten zwei Mehrzweckräume in eine Kinderbetreuung umzuwandeln. Für die SPD ist diese Lösung nur eine temporäre. Mittel- bis langfristig sind zwei wichtige Aufgaben zu erledigen: 1. Eine nachhaltige Personalpolitik im Betreuungsbereich, um Fachkräfte für uns zu gewinnen und diese auch zu halten. 2. Eine bauliche Lösung, um eine moderne und bedarfsgerechte Betreuung zu gewährleisten. Für die Fraktion steht auch fest: bevor irgendein Bagger für ein neues Haus in einem neuen Wohngebiet rollt, muss ein Kindergarten gebaut werden.

Die SPD stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen zur erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss, des Bauplans "Jahnstraße-Enge Gasse"

Nachdem in der Sitzung des AUT am 23.03.17 nochmals die eingegangenen Stellungnahmen des Landratsamts und Einwände aus der Bürgerschaft erörtert wurden, sieht die SPD Fraktion keine Grundlage mehr, dem Satzungsbeschluss nicht zuzustimmen. Da Unterriexingen nach Plansatz (Z) des Regionalplans für die Region Stuttgart auf Eigenentwicklung beschränkt ist, ist daher eine Entwicklung in Unterriexingen fast nur im Zuge von Nachverdichtung und Innenentwicklung möglich.

 

Aufhebung der Sperrvermerke:

1.Notausgang Glemstalgrundschule

2.Planungskosten Kindergarten Nonnenpfad

 

In der Haushaltsrede bat die SPDwir die Stadtverwaltung verschiedene neue Standorte zu überprüfen. Dies ist mittlerweile geschehen und in einer Machbarkeitsstudie wird nur die Möglichkeit gesehen, den Kindergarten als Anbau an die Grundschule zu realisieren.

Da somit klar ist, dass die Glemstalgrundschule am aktuellen Standort verbleibt, kann mit dem Bau des erforderlichen Notausgangs begonnen werden. Bevor die Objektplanung des Kindergartens Nonnenpfad beginnt, soll eine Bürgerinformation stattfinden.

 

Regionalverkehrsplan Region Stuttgart

Die SPD befürwortet die von der Verwaltung vorgeschlagene Aufnahme des Enzabstiegs in den Regionalverkehrsplan. Aus unserer Sicht ist die verkehrliche Entlastung in Unterriexingen absolut notwendig. Und eine Diskussion über den dritten Bauabschnitt der Ostumfahrung werden wir nur dann tätigen, wenn sinnvolle Vorschläge der Verkehrsentlastung für Unterriexingen vorliegen.

 
 

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 28.02.2017

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 31.01.2017

Hier die Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Markgröninger Gemeinderat vom 24.01.2017

als PDF-Datei für Sie zum downloaden bereitgestellt.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 31.01.2017

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Ausgabe der Markgröninger Nachrichten veröffentlicht. Die Rede gibt es zum Nachlesen auch auf www.spd-markgroeningen.de und auf Facebook unter www.facebook.de/spd.markgroeningen.

Die SPD-Fraktion stimmte dem Satzungsbeschluss einstimmig zu.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 31.01.2017

Für die SPD-Fraktion ist die Aufstellung eines Bebauungsplans für diesen Geltungsbereich Grabenstraße und Münchinger Straße unumgänglich. Der Verkehr in der Grabenstraße ist bereits jetzt am Belastungslimit für Bewohner und Umwelt. Daher muss dieses Gebiet planerisch so aufgestellt sein, um diese Verkehrsbelastung in einem erträglichen Rahmen zu halten und nicht weiter zu belasten. Des Weiteren darf die Bebauung sowohl die angrenzende Wohnbebauung als auch das angrenzende Bildungszentrum und den Stadthallenbetrieb nicht benachteiligen. Eine „Ausmostung“ des Gebiets wird die SPD ablehnen und eine „lockere“ Bauweise unterstützen.

Die Aufstellung des Bebauungsplans und den Erlass einer Veränderungssperre befürwortet die SPD-Fraktion einstimmig.

 

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