SPD Markgröningen

Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen!


Pedro Fernandes

Liebe Besucherin, lieber Besucher, Herzlich Willkommen bei der SPD Markgröningen! 

Engagement in der SPD bedeutet Verantwortung für unsere Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu übernehmen. Wenn Sie gleicher Meinung sind, dann machen Sie mit! Als Mitglied, als Gast, als Interessent oder als Unterstützer. Ich freue mich, Sie bald begrüßen zu dürfen!

Ihr Pedro Fernandes
Vorsitzender

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 10.01.2018

Die vergangene Sitzung war die letzte im Jahr 2017. Sie war vor allem geprägt von der Einbringung des städtischen Haushalts 2018. Mit ihren Reden haben Bürgermeister Rudolf Kürner und Stadtkämmerer Klaus-Dieter Schmelzer aus Sicht der Verwaltung dargelegt, welche Schwerpunkte in den Jahren 2018 und darüber hinaus gesetzt werden müssen. Dazu wird die SPD-Fraktion am 23. Januar 2018 im Rahmen ihrer Haushaltsrede Stellung beziehen.

 

  • Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei den verantwortlichen Personen in den Eigenbetrieben, die dafür sorgen, dass wir sowohl immer frisches und qualitativ hochwertiges Wasser haben als auch das Abwasser in einer guten Qualität wieder der Natur zugeführt wird. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion bestätigte die Verwaltung, dass der Eigenbetrieb Abwasser mit der Aufbereitung des Abwassers hinsichtlich der Mikroplastik und Arzneimittelrückstände Probleme hat – hierfür gibt es keine gesetzlichen Grenzwerte und die hierfür erforderliche Technik ist sehr teuer. Die SPD wünscht sich hier eine Lösung, die für Mensch und Natur verträglich ist.

  • Kindertagesbetreuung in Markgröningen – Bedarfsplan 2018

    Dass sich die Geburtenzahlen in Markgröningen und Unterriexingen so positiv entwickeln, freut die SPD-Fraktion. Mit der stetig wachsenden Zahl an Kindern wächst aber auch der Bedarf an Betreuungsplätzen. Bereits im Jahr 2018 besteht im Bereich der Kleinkindbetreuung ein Defizit von 24 Plätzen. In der Betreuung der Kinder ab 3 Jahren muss bald eine weitere Gruppe eingerichtet werden. Im Bereich der Ganztagesbetreuung kann bereits jetzt kein ausreichendes Angebot bereitgestellt werden. Diese Zahlen beruhen auf Annahmen der jetzigen Wohnsituation in Markgröningen und Unterriexingen. Daher ist für die uns eines klar: bevor auch nur ein einziges Haus in möglichen neuen Wohngebieten gebaut wird, muss ein neuer Kindergarten bereits stehen. Das Instrument der Maximalbelegung und die Einrichtung neuer Gruppen in Mehrzweckräumen müssen eine Ausnahme bleiben und sind für uns nur eine temporäre Zwischenlösung. Unser Ziel ist es, eine Betreuungsqualität zu Gunsten der Kinder den Eltern zur Verfügung zu stellen. Eine qualitativ hochwertige Frühpädagogik ist für die frühkindliche Erziehung elementar und für die Entwicklung des Kindes immens wichtig.

  • Ferienbetreuung für Grundschüler – Neufestsetzung der Elternbeiträge

    Wer sich an seine Kindheit zurück erinnert, der weiß, dass Eltern zu Ferienzeiten daheim waren oder Kinder an Ferienfreizeiten teilgenommen haben. Die Zeiten haben sich geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt es sehr, dass die Stadtverwaltung für Grundschüler eine Ferienbetreuung anbietet. Diese wird sehr stark angefragt. Es ist daher auch in unserem Interesse, dass Kostensteigerungen in diesem Bereich auch weitergegeben werden.

  • Neubau 2. Bauabschnitt Sudetenstraße – Mensa und Betreuungsräume

    Ein Projekt, das der SPD-Fraktion schon seit vielen Jahren am Herzen liegt, wird nun in Angriff genommen. Bereits beim Bau des 1. Bauabschnitts wollte die SPD im Anschluss den Bau des 2. Abschnitts realisieren. Der damalige Bau wurde auf 1,8 Mio. Euro geschätzt. Der Gemeinderat beschloss allerdings damals, das Projekt aus Kostengründen zu schieben – zum Missfallen der SPD. Nun wird das Projekt realisiert – für umgerechnet 2,5 Mio. Euro. Diese Kostensteigerung liegt unter anderem darin begründet, dass die Baukosten in den vergangenen Jahren gestiegen sind. Wir sind aber froh, dass wir dieses Projekt realisieren können. Damit können wir die Ganztagesbetreuung der Landerngrundschule aufwerten und ein Ganztagesangebot im Kleinkindbereich in der Sudetenstraße realisieren.

     

  • Grundstücksentwicklung Talstrasse – Neubau Kindertagseinrichtung im Nonnenpfad

    Die Entwicklung der Grundschule und des Kindergartens liegt der SPD am Herzen. Bereits Anfang 2017 hat die SPD die Verwaltung gebeten, einen alternativen Standort in Unterriexingen zu suchen. Die Verwaltung ist diesem Wunsch nachgekommen und hat festgestellt, dass es keinen weiteren geeigneten Platz in Unterriexingen zur Realisierung eines „Bildungscampus“ gibt. Daher beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Entwicklung der Talstrasse als Bildungscampus. Die uns vorgelegten Pläne überzeugten uns nicht. Und wir sehen auch nicht, dass die Realisierung sowohl den Anforderungen der Grundschule als auch der Kindergartenleitung gerecht wird. Der Vorschlag der CDU, hier einen Ideen- und Realisierungswettbewerb stattfinden zu lassen, hält die SPD für gut. Eventuell gewinnt das Gremium dadurch neue Erkenntnisse – ein Blick von außen ist oftmals viel wert.

  • Annahme von Spenden

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Spendern. Durch diese Sach- und Geldzuwendungen wird das städtische Zusammenleben bereichert.

 

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 14.12.2017

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 28.11.2017

Die vergangene Sitzung war geprägt von den Beratungen zum städtischen Haushalt für das Jahr 2018. Die Anträge der SPD stellen wir Ihnen nun vor.

  • Digitalisierung der Gremienarbeit – ein notwendiger Schritt in Richtung Zukunft

    In den vergangenen Jahren hat die Flut an Vorlagen zugenommen. Das dafür verwendete Papier ist aus Sicht der SPD eine ökologische wie auch ökonomische Verschwendung. Es ist an der Zeit, dass die Gremienarbeit künftig digitalisiert stattfindet. Unterlagen sollen mittels des bereits bestehenden Ratsinformationssystems dem Gremium digital auf einem mobilen Endgerät zur Verfügung gestellt werden. Eine Einführungsphase für das Testen der Soft- und Hardware soll bereits im Jahr 2018 stattfinden. Dabei wurden 2.000 Euro im Ergebnis- und 4.000 Euro im Finanz-Haushalt eingestellt. Der SPD-Antrag wurde einstimmig angenommen.

  • Stärkung der biologischen Vielfalt

    Mit Sorge sieht die SPD-Fraktion den Rückgang von Tier- und Pflanzenarten. Das Insektensterben ist heute bereits für Jeden ersichtlich. So musste man früher in den Sommermonaten sehr viele Insekten von der Autoscheibe wischen – heutzutage ist dies nicht mehr der Fall. Die SPD will, dass die Beauftragte für Natur- und Landschaftspflege gemeinsam mit den hiesigen Landwirten Maßnahmen zur Stärkung der Biodiversität einleitet. Dabei sollen mit 3.500 Euro vor allem die Bepflanzung von Wegestreifen das Insektensterben eingedämmt werden. Bis auf drei Mitglieder folgte das Gremium dem Vorschlag der SPD.

  • Streitthema Personalkosten

    Spaß hat es der SPD nicht bereitet, beantragte Stellenerhöhungen zu streichen. Auch angesichts der immer steigenden Anforderungen an die Verwaltungsebene auf Grund komplexerer Gesetzgebung tut sich die SPD schwer, Stellen nicht zu genehmigen und somit auch zur Entlastung des jetzigen Personals nicht beizutragen. Der Haushalt gibt es aus Sicht der SPD nicht her, dass weiter Personalkosten aufgebaut werden. Bereits ein Drittel des Ergebnishaushalts, also 12 Mio. Euro, war für den Personalaufwand geplant. Die SPD befürwortet hier eher eine Priorisierung der Aufgaben, Kritik der Aufgaben die zu bewältigen sind, und vor allem in welchem Umfang diese umgesetzt werden, mit dem Ziel, auch eine Entschleunigung der Arbeit zu erreichen – eine Herausforderung, die für die kommenden Jahre nicht einfach sein wird. Mehrheitlich wurden in Summe 75.000 Euro im Personalhaushalt reduziert.

  • Erhöhung der Grundsteuer B – nicht in der aktuellen Situation

    Die von der Verwaltung vorgeschlagene Grundsteuererhöhung konnte die SPD nicht folgen. Dabei sah die SPD folgende Schwierigkeiten:

    • Rechnungsergebnisse 2016 und 2017: laut Verwaltung werden diese positiver als geplant. Und auch schon damals wurde eine Steuererhöhung vorgeschlagen, da man einen defizitären Haushaltsplan aufgestellt hatte. Es kam immer anders. Diese Entwicklung sieht die SPD auch für das Jahr 2018, so dass eine Steuererhöhung hierfür nicht gerechtfertigt ist.
    • Verwaltung muss ihre Hausaufgaben genauer machen. Hier kritisiert die SPD vor allem das Vorgehen der Verwaltung bei der Sanierung der Bahnhofstraße und Asperger Straße. Hier wurden dem Gremium Zahlen zur Entscheidung vorgelegt, die heute so nicht stimmen. Durch geringere Zuschüsse und höhere Kosten wird die Stadt voraussichtlich eine halbe Million Mehrausgaben tragen müssen. Angesichts dieser Entwicklung kritisiert die SPD weiterhin die Entscheidung des Gremiums, einen Kreisverkehr in Höhe der AralTankstelle zu bauen – das war Geldverschwendung. Sind Sie auch der Meinung? Dann melden Sie sich: pedro.fernandes@gmx.de.
    • Junge Familien wurden im Jahr 2017 genug belastet. Die Erhöhung der Betreuungsgebühren, vor allem im Bereich der Betreuung der unter Dreijährigen war für junge Familien bereits eine große Belastung. Die SPD sieht eine weitere Erhöhung der finanziellen Belastung von jungen Familien durch die Grundsteuererhöhung als nicht gerechtfertigt.

    Die Mehrheit des Gremiums folgte dem Antrag der SPD, die Grundsteuer nicht zu erhöhen.

 

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 28.11.2017

Es ist eine Tradition: im Rahmen der Jahresfeier des SPD-Ortsvereins Markgröningen/Unterriexingen werden langjährige Mitglieder geehrt.

In diesem Jahr wurde Ingrid Farian für ihre 25jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Sie war von 1995 bis 1998 Ortsvereinsvorsitzende, von 2000 bis 2014 Gemeinderätin und von 2007 bis 2014 Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Der Ortsvereinsvorsitzende Pedro Fernandes bedankte sich bei Ingrid Farian für ihre großartige Arbeit und ihr Engagement für Ortsverein und Fraktion.

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 07.11.2017

Die letzte Vorstandssitzung fing gut an…

Der Ortsvereinsvorsitzende Pedro Fernandes überreichte dem Neumitglied Giovanni Barone sein rotes Parteibuch und hieß ihn in der SPD-Familie herzlich willkommen. G. Barone ist kein Einzelfall – nach der Bundestagswahl entschließen sich immer mehr Leute, die SPD zu unterstützen. Das starke Wahlergebnis der AFD, die Politik des US-Präsidenten Donald Trump und die Angst, dass sich die Europäische Union spaltet, bewegen viele Menschen zur Sozialdemokratie. Möchten Sie auch etwas bewegen, dann können Sie das gerne tun. Über www.spd.de oder pedro.fernandes@gmx.de erhalten Sie Informationen, warum eine starke SPD wichtig für Deutschland ist – und wie Sie mitmachen können.

Neben der Bundestagswahl 2017 war auch die kommende Kommunalwahl im Jahr 2019 ein Thema. Die SPD Markgröningen/ Unterriexingen wird die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr an der Erstellung des Wahlprogramms beteiligen. Seien Sie gespannt. Wir werden Sie in den Markgröninger Nachrichten, auf unserer Homepage (www.spd-markgroeningen.de) und auf Facebook (www.facebook.com/SPDMarkgroeningen) laufend informieren.

Haben Sie Lust auf Kommunalpolitik? Dann melden Sie sich doch bei Pedro Fernandes (per E-Mail pedro.fernandes@gmx.de, oder telefonisch unter 0177/6857669).

 

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