SPD Markgröningen

 

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 21.08.2018

Veröffentlicht in Fraktion

  • Verbindungsradweg von Unterriexingen nach Sachsenheim

    Die SPD-Fraktion begrüßt den Antrag der FWV zur Untersuchung eines Verbindungsradweges von Unterriexingen nach Sachsenheim. Es wird interkommunal zu klären sein, ob und wie sich die Stadt Sachsenheim und der Landkreis beteiligen.

  • Asylanschlussunterbringung Tammer See

    Die Asylanschlussunterbringung auf dem Parkplatz Tammer See wird so wie sie ursprünglich geplant war nicht gebaut! - War es nun eine glückliche Fügung oder einfach das Ergebnis der heiß gelaufenen Baukonjunktur?

    Die Stadt suchte per Ausschreibung einen Generalübernehmer, weil man sich davon erhofft hatte, die Unterbringung günstiger zu bekommen, als sie selbst zu bauen.

    1. gab aber nur einen Bieter und der war um ca. 900.000 € teurer als das ursprüngliche Kostenbudget. Somit beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Ausschreibung aufzuheben. Das war die logische Konsequenz.

    In der Zwischenzeit hat sich nämlich in der Zuteilung der Anschlussunterbringungen einiges getan. So kann die Stadt ihre Kontingente für das Jahr 2018 durch alternative Lösungen erfüllen und hat für 2019 annähernd nur noch die Hälfte der bis vor kurzem gehandelten Zahlen zu erfüllen. Auch hier ist die Verwaltung der Ansicht, ohne ein großes neues Bauwerk auszukommen. Dazu benötigen wir aber auch die Mithilfe der Bevölkerung. Wer noch leer stehende Häuser oder Wohnungen befristet vermieten kann und will, sollte sich unbedingt bei der Stadtverwaltung melden.

    Bitte unterstützen Sie uns in der Bewältigung dieser Pflichtaufgabe.

  • Städtebauliche Entwicklung „An der Bracke 9 und 11“

    Wir benötigen dringend mehr Kindergartenplätze! Die SPD setzt sich schon seit Jahren immer wieder dafür ein, diese zu schaffen und gut auszustatten. Nun ergibt sich unter Umständen eine Chance, durch einen Investor eine fünfzügige Kindertagesstätte auf dem leer stehenden Gelände an der Ecke Bracke/Taler Weg zu bekommen, wobei die Anzahl der dort später betreuten Kinder auf unser Gesamt-Kontingent angerechnet werden könnte. Das würde der Stadt in der derzeitigen Lage (volle Wartelisten) enorm weiter helfen.

    Dazu ist aber die Umwandlung eines Teils des bisherigen Gewerbegebiets in ein Mischgebiet erforderlich, was die Stadt und die Mehrheit des Gemeinderats gestern Abend positiv signalisiert haben. Der politische Wille ist da. Die weiteren Gespräche und Verhandlungen werden zeigen, ob sich die Markgröninger Investoren, die Bauherren, die späteren Betreiber und die Stadt einigen können. Wir hoffen dies sehr und appellieren an die Verantwortlichen, eine gute und zufriedenstellende Lösung jeweils für sich und für die Stadt anzustreben.

  • NKHR Neue Steuerung – strategische Ziele und Schlüsselpositionen

    Auf einer Klausur des Gemeinderats zusammen mit der Verwaltung wurden gemeinsam strategische Ziele erarbeitet und deren Umsetzung priorisiert. Sie sollen den Weg der kommunalen Arbeit in den kommenden Jahren prägen. Von der Breitbandversorgung angefangen über die Kinderbetreuung bis hin zur Pflege wurden insgesamt 12 strategische Ziele beschlossen.

  • Einführung der digitalen Ratsarbeit

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 beantragte die SPD die Einführung der digitalen Ratsarbeit, spätestens im Jahr 2019. Nun wurde von der Verwaltung ein Konzept vorgelegt. Dabei sollen die Ratsmitglieder nach der Kommunalwahl mit Tablets ausgestattet und für die richtige Anwendung der Software geschult werden. Eine vorherige Testphase im Jahr 2019 soll dazu genutzt werden, mögliche Probleme und Fragestellungen zu klären. Wichtig ist uns, dass die Ratsarbeit künftig effizient und vor allem mit viel weniger Papier gemacht wird.

  • Annahme von Spenden

    Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen Spendern für die immer wieder eingehenden Geld- und Sachspenden zum Wohl unserer Stadt, ihren Vereinen und Gruppierungen. Bleiben Sie uns auch weiterhin wohl gesonnen.

     

 

 
 

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