SPD Markgröningen & Unterriexingen

Bericht Jahreshauptversammlung
am 31. Januar 09
Im Vorfeld der Veranstaltung mit dem Geschäftsführerer der SPD Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Karlsruhe.-Land hat der SPD Ortsverein Markgöningen am vergangenen Samstag seine jährliche Haupt-versammlung abgehalten.

Der Ortsvereinsvorsitzende Johannes Schmitt hat den Mitgliedern einen Überblick über die Aktivitäten des letzten Jahres gegeben und über den aktuellen Stand der Organisation für das „Superwahljahr 2009“ referiert.
Wir hatten im letzten Jahr einige interessante Veranstaltungen zum Thema Verkehr, wie z.B. einer Info-Veranstaltung mit unserem Landtagsabgeordneten Wolfgangn Stehmer im Mai und einer Führung in der Ausstellung Stuttgart 21 im Turm des Bahnhofs in Stuttgart.
Aber auch der gesellige Teil, wie die schon fast traditionellen Gemarkungswanderungen, unser Sommerfest oder die Boule-Nachmittage wurden erwähnt.
Weiterhin standen die Wahlen der SPD-Kreisdelegierten auf der Tagesordnung. Im Jahr 2009 wird der Ortsverein von Ingrid Schlotterbeck, Helmut Schäfer und Pedro Fernandes die Interessen von Markgröningen im Kreis vertreten. Als Ersatzdelegierte wurden Friedhelm Vöhringer, Brigitte Schneider und Peter Baumann gewählt.
Im Anschluss daran erfolgte der Rechenschaftsbericht des Kassiers Hans-Joachim Petri, der von den Revisoren Alex Sieb und Gerhard Haug eine ordentliche, übersichtliche Kassenführung bescheinigt bekam. Die SPD Mitglieder entlasteten auf Antrag von Gerhard Liebler daraufhin den gesamten Vorstand.
Die Fraktionsvositzende Ingrid Schlotterbeck hat im Anschluss daran einen Überblick über die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat gegeben.Von allen angesprochenen Punkten stießen vor allem die Planungen in Bezug auf den Verkehr und die Planungen für die Sanierung des Bildungszentrums und des Sportgeländes auf größtes Interesse.
Von Interesse war auch, in wie weit die Stadt Markgröningen vom jetzt aufgelegten Konjunkturprogramm II der Bundesregierung profiiteren kann. Hier wurde darauf hingewiesen, dass die zur Verfügung gestellten Mittel schnell beantragt werden müssen und dass die Kommunen insgesamt darauf achten müssen, dass die Gelder auch wie geplant zu
70 % bei den Kommunen und zu 30 % bei den Ländern eingesetzt werden.
Weiter war für die Mitglieder der Stand der Reaktivierung der Bahn von Interesse und Ingrid Schlotterbeck konnte darauf verweisen, dass nach der positiv ausgefallenen Machbarkeitsstudie sich nun eine Kosten-Nutzen-Untersuchung anschließt, von der sehr positive Zahlen erwartet werden.
Fortsetzung in der nächsten Ausgabe.

Nach dem informativen Rück- und Ausblick der Fraktionsvositzenden Ingrid Schlotterbeck hat sich eine rege Diskussion angeschlossen.
Erwähnen möchten wir noch, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion alle Interessierten einlädt, an den Fraktionssitzungen (öffentlicher Teil) teilzunehmen.
WO: SPD-Fraktionszimmer im Wimpelinhaus
WANN: Jeweils montags vor der öffentlichen Gemienderatssitzung um 20 Uhr
Insbesondere sind alle Kandidatinnen und Kandidaten der
Kommunalwahl 2009 angesprochen.

Auch Wolfgang Stehmer MdL , der einen kurzen Überblick über die Aktivitäten und Vorhaben der Kreis-SPD und über die Fraktionsarbeit im Landtag gegeben hat, hatte aufmerksame Zuhörer und musste zu einigen kritischen Fragen Stellung nehmen.

Im Anschluss an diese Veranstaltung für Parteimitglieder begann die öffentliche Informationsveranstaltung mit Jörg Tauss.

Jörg Tauss in Markgröningen

Der Ortsverein hat sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein Mitglied der Bundestagsfraktion einladen zu können.
Jörg Tauss, der wie er betonte, sehr gerne nach Markgröningen gekommen ist, hat seine Wurzeln in der Gewerkschaftsarbeit.
Er ist Abgeordneter für den Wahlkreis Karlsruhe-Land und z.Zt. Sprecher für Bildung, Forschung und neue Medien der SPD-Fraktion im Bundestag und seit 2005 ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD Baden-Württemberg. Naturgemäß liegt ihm daher Bildung, Ausbildung und Fortbildung sehr am Herzen.
Gleich zu Anfang seiner Rede wieß er darauf hin, welche sozialen Komponenten im Konjunkturpaket II enthalten sind, die auf SPD Initiative basieren.
Schulbedarfspaket für Kinder von 100 €
Verlängerung des Kurzarbeitergelds von 6 auf 18 Monate
die Möglichkeit der Qualifizierung oder Weiterbildung während der Zeit der Kurzarbeit
Zuschüsse für Ausbildungsbetriebe die neue Auszubildende einstellen
Gleichwohl musste er sich auch Kritik anhören, da diese Maßnahmen einigen Zuhörern nicht weit genug gingen und der Anteil der SPD an diesem Paket dem Bürger/Wähler nicht klar vermittelt wurde.
Fortsetzung in der nächsten Woche.
Hinweis: Gemarkungswanderung am Samstag, dem
14. Februar 09 Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Marktplatz.

www.spd-markgroeningen.de