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Städtische Musikschule Markgröningen – Neufestsetzung der Unterrichtsgebühren
Die SPD steht Gebührenerhöhungen im Bildungsbereich grundsätzlich kritisch gegenüber. Die Musikschule macht in diesem Bereich eine sehr gute Arbeit. Durch Kooperationen mit verschiedenen Einrichtungen im Bildungs- und Betreuungsbereich hat sich die Musikschule in den vergangenen Jahren ein positives Image erarbeitet und einiges im Bereich der musischen Bildung getan. Die SPD bedankt sich hierfür bei allen Mitarbeitern der Musikschule und bei der Musikschulleiterin Frau Nowak-Frank. Im Hinblick der internen Kostensteigerungen, die es in den vergangenen Jahren gab, kann die SPD den von der Verwaltung vorgeschlagenen moderaten Erhöhungen zustimmen.
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Rückblick Schäferlauf 2017
Es war ein schönes Fest in diesem Jahr – zu diesem Schluss kommt die SPD, wenn man sich an das letzte August-Wochenende zurückerinnert. Die Stimmung in der Stadt war gut, das Wetter hat mitgespielt, die Umzugstrecke wurde gut angenommen. Angesichts der politischen Lage weltweit und der zunehmenden Terrorgefahr bei Großveranstaltungen hat die Stadt die Sicherheitsvorkehrungen immens verstärkt – für die SPD traurig, dass durch eine erhöhte Präsenz des Sicherheitsdiensts ein höheres Sicherheitsgefühl geschaffen muss. Zusätzlich kommen noch weitere Regelungen des TÜVs hinzu, der eine Begleitung von Gespannen vorschreibt. Das sind aus Sicht übertriebene Kosten, die den Schäferlauf unnötig finanziell belasten. Die SPD wird sich auch künftig damit befassen, dass Fest attraktiver zu gestalten. Die SPD will den jährlichen Abmangel reduzieren – durch Attraktivitätssteigerung, Besucherzuwachs und Effizienzsteigerung in der Planung.
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NKHR neue Steuerungsmodelle – Verabschiedung der Handlungsfelder und strategischen Zielen
…und der Präambel.
Dabei waren uns drei Punkte wichtig, die die Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderats in den kommenden Jahrzehnten prägen sollen: Beteiligung und Wohl der Bürgerschaft, Ökonomie, Ökologie. Mit diesem Dreiklang wird auch die SPD im Gemeinderat ihre Entscheidungen künftig abwägen.
Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen verlangt von den Kommunen, dass neben der Einführung eines neuen Buchhaltungssystems auch ein Steuerungsinstrument geschaffen wird, um Ziele zu vereinbaren und zu verfolgen. Für die SPD liegt die Herausforderung darin, dass die vergebenen Ziele (Breitbandausbau, Flüchtlingsunterbringung, Schienenverkehr, Kinderbetreuung, zukunftsfähiger Schäferlauf, Erhaltung der historischen Bausubstanz) in erster Linie angegangen und vor allem nachgehalten werden.
Die SPD stimmt der Vorlage einstimmig zu.
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Sanierungsgebiet „Stadtkern V“
Die Einbeziehung des Spitals (und nähere Umgebung) in das Sanierungsgebiet macht aus Sicht der SPD Sinn. Vor allem durch das neue Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ ergeben sich neue Zuschussmöglichkeiten für die Modernisierung des Spitalgebäudes.
Die SPD stimmt der Vorlage einstimmig zu.
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Annahme von Spenden
Die SPD bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für die Spenden!
