SPD Markgröningen & Unterriexingen

Kleiner Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 22.07.2017 in Landespolitik

Im Oktober 2016 beschloss der Landesparteitag, dass für eine stärkere inhaltliche Ausrichtung der Partei unterjährig kleine Parteitage stattfinden sollen. Dies war nun am 22. Juli erstmals der Fall. Der Markgröninger Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Pedro Fernandes nahm als ordentlicher Delegierter am Parteitag teil.

Trotz aktueller Krisen stand die kommende Bundestagswahl im Fokus ihrer Begrüßungsrede. Vor dem Hintergrund niedriger Umfragewerte hat sie ihre Partei zu einer Aufholjagd im Bundestagswahlkampf aufgerufen. „Wir haben mit Martin Schulz einen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten, der in einer Weise von der Partei getragen wird, wie wir es noch nie erleben konnten“, so Breymaier. Zuletzt seien Wahlen oft auf den letzten Metern entschieden worden, sagte sie mit Verweis auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. „Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt jetzt. Und richtig kochen wird es erst im September.“

Breymaier stellte sich hinter die umstrittene Forderung von Martin Schulz nach einer Investitionspflicht des Staates für die Infrastruktur etwa von Schulen und Universitäten. „Wir setzen auf Zukunftsperspektiven und nicht auf Schäubles schwarze Null“, sagte sie mit Blick auf den Etat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das Thema Rente dürfe nicht so diskutiert werden, als ob nur Niedriglöhner betroffen seien. „Wer eine gescheite Rentenpolitik will, muss SPD wählen. Wer nicht SPD wählt, wählt Rentenkürzungen.“

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der als Gastredner erwartet worden war, sagte ab. Er wartete zwei Stunden lang im Flugzeug auf dem Rollfeld in Berlin. Weil klar war, dass er es dann nicht mehr zeitig zum Parteitag schaffen würde, wurde sein Auftritt gestrichen. Er richtete eine Videobotschaft an die Delegierten: „Das Rennen ist offen“, sagte er zur Bundestagswahl. Die SPD habe die richtigen Themen und mit Schulz den richtigen Kandidaten. Trotz der langen Wartezeit im Flugzeug verlor Hubertus Heil seinen Humor nicht. „Ich will von Euch nun keine Witze hören über die Flughäfen in Berlin…“, so Heil.

Zuletzt sorgte Macit Karaahmetoglu, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat im Wahlkreis Ludwigsburg, mit seiner Gitarre für den musikalischen Schlusspunkt des ersten kleinen Landesparteitags der SPD-Baden-Württemberg.

 

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