SPD Markgröningen & Unterriexingen

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 19.12.2023

Veröffentlicht am 07.01.2024 in Fraktion

Finanzzwischenbericht 2023

Zu diesem Tagesordnungspunkt verzichtete die SPD-Fraktion auf einen Redebeitrag – es wäre eine Wiederholung von vergangenen Redebeiträgen: schlechtes Ergebnis geplant, und am Ende kommt doch noch ein ordentliches Ergebnis zusammen – zwar immer noch negativ, aber bei Weitem nicht so schlimm wie angenommen. Mehr dazu, wenn das endgültige Ergebnis feststeht.

Haushaltsreden der Fraktionen

Die Rede der SPD-Faktion zum Haushalt 2024 der Stadt Markgröningen können Sie auf www.spd-markgroeningen.de

Haushaltssatzung 2024 mit Finanzplanung 2023-2027 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt trotz eines ordentlichen Fehlbetrags einstimmig zu.

Tageseinrichtungen für Kinder - Anpassung der Elternbeiträge

Nicht einheitlich hat die SPD-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt abgestimmt. Der Vorschlag der Verwaltung, die Gebühren um 8,5% (gemessen am Regelbeitrag) zu erheben, stieß auch bei der anwesenden Elternschaft auf Widerstand. Die SPD-Fraktion sichert zu, im Jahr 2024 die Neuberechnung des Gebührenmodells kritisch zu begleiten. Die SPD-Fraktion stimmte mit 2 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 1 Enthaltung.

Flüchtlingsunterkunft An der Bracke 37 (Mallgelände) - Baubeschluss

Die SPD-Fraktion nimmt die im Vorfeld beschriebenen Ängste ernst. Sicherheit und eine schnelle Integration müssen hier im Fokus stehen. Einen alternativen Standort gibt es nicht. Den Baubeschluss kann man auf Grund der Dringlichkeit nicht schieben. Die SPD-Fraktion stimmt einstimmig der Vorlage zu.

Wir wünschen Ihnen ein gutes Jahr 2024!

Fragen zu unserer Arbeit? Kommen Sie gerne auf uns zu.

Stefan Bollig, Pedro Fernandes, Martin Krämer, Helmut Schäfer

 

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