SPD Markgröningen

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 03.03.2019

  • Konzept E-Mobilität und Ladeinfrastruktur

    Mit dem Green-City-Masterplan wird Markgröningen neue Wege im Bereich des Umweltschutzes
    und der Verbesserung der Luftqualität beschreiten. So soll die städtische Fahrzeugflotte schrittweise
    auf Elektrofahrzeuge umgestellt werden. Wir begrüßen die erste Neuanschaffung im Jahr 2019.
    Weitere werden in den kommenden Jahren folgen. Hierzu wird es auch notwendig sein, eine
    geeignete Ladeinfrastruktur zu installieren – zunächst mit 6 Ladesäulen in Markgröningen und
    Unterriexingen.

  • Jahresabschluss der Stadt Markgröningen 2016

    Mit ca. 2,6 Mio. Euro Überschuss beendet die Stadt Markgröningen das Haushaltsjahr 2016. Ein sehr
    erfreuliches Ergebnis, das vor allem durch höhere Steuereinnahmen und niedrigeren Ausgaben
    begünstigt wurde. Die SPD merkt aber an, dass es künftig wichtig sei zu vergleichen, welche
    beschlossene Maßnahmen mit welchen Kosten realisiert wurden und welche geplante Maßnahmen
    nicht realisiert und dadurch Kosten eingespart wurden. Da das Jahr 2016 der erste Haushalt nach
    dem NKHR (Neues Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen) erstellt wurde und die
    Stadtverwaltung sehr viel Arbeit reingesteckt hat, bedankt sich die SPD-Fraktion bei allen Beteiligten.

  • Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom

    Für die Bewirtschaftung der Gebäude und Straßenbeleuchtung wird auf Druck aller Fraktionen entgegen des Verwaltungsvorschlags Ökostrom ausgeschrieben. Ein weiterer Baustein wird hiermit auf den Weg zur „Green City“ gelegt.
  • Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg

    Ein weiterer Schritt wurde nun in Richtung der Reaktivierung der Bahnlinie Markgröningen –
    Ludwigsburg gemacht. Nachdem sich nun der Landkreis und die Stadt Ludwigsburg auf einen
    Kompromiss geeinigt haben, werden nun die Gemeinden um Zustimmung gebeten. Die SPD macht
    sich schon seit über zwei Jahrzehnten für eine Reaktivierung stark. Nun soll bis 2025 die Strecke in
    einem Vorlaufbetrieb durch ein Zwei-System-Fahrzeug bedient werden, bevor diese dann in den
    kompletten Stadtbahnbetrieb integriert wird. Wichtig ist der SPD, dass die Bahn attraktiv für die
    Bürgerinnen und Bürger ist. So hat die SPD beantragt, dass die Stadtverwaltung im neu zu
    gründenden Zweckverband sich dafür einsetzt, dass die Bahn zum einen in den bestehenden
    Ludwigsburger Bahnhof einfährt und zum anderen die Strecke auch künftig nach der
    Eisenbahnordnung gewidmet bleibt, um die Türen für weitere Optionen durch die Region Stuttgart
    (Verlängerung der Schuster-Bahn) offen zu halten. Dieser Ergänzung im Beschlussvorschlag folgten
    die anderen Fraktionen.

  • Walwichtel/ Waldeulen

    Die SPD begrüßt es, dass neben des bestehenden Waldkindergartens „Waldwichtel“ eine neue
    Gruppe, die „Waldeulen“, eingerichtet wird. Des Weiteren unterstützt die Stadt die Anschaffung
    eines neuen Bauwagens für die Waldwichtel.

  • Schäferlauf

    Die SPD ist von den bisherigen Änderungen zum Schäferlauf überzeugt. Der neue Streckenverlauf ist zwar gewöhnungsbedürftig aber für die Sicherheit aller Teilnehmer und Besucher in Ordnung. Die neue Bühne auf dem Marktplatz kam bei allen gut an und wir tun gut daran, daran festzuhalten. Sicherlich ist die Bühnenbedachung zu überdenken, aber es überwiegt die Zufriedenheit zu dieser Entscheidung. Um nun auch den Wünschen Marktbeschickern des 4-tägigen Marktgebiets gerecht zu werden, werden die Sperrzeiten im Marktgebiet in Absprache mit allen Beteiligten gebietsweise geändert.
  • Spenden

    Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen für die Spenden, die einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt führen.

 

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 18.01.2019

Wir trauern um Gerhard Liebler

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 18.12.2018

Haushaltsrede zum Haushalt 2019 der SPD-Fraktion im Markgröninger Gemeinderat

18.12.2018

zur Online Version der Rede

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 23.10.2018

  • Feststellung der vorläufigen Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016

    Mit der Vorlage der vorläufigen Eröffnungsbilanz ist ein wichtiger Grundstein in der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) gelegt worden. Nun gibt es ein präzises Zahlenwerk als Grundlage für künftige Entscheidungen und Beratungen im Rahmen der Haushaltsaufstellungen. Die SPD bedankt sich bei Herrn Schmelzer und allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die in diesem Projekt eingebunden und in der Umsetzung beteiligt waren.

  • Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung

    Die SPD ist der Meinung, dass die Aufstellung eines Planwerks für beide Eigenbetrieb einem Glaskugellesen gleicht, denn der Wasserbezug und die Abwasserbearbeitung auch von den nicht vorhersehbaren Temperaturen abhängt. Der heiße und lange Sommer im Jahr 2017 führte nun auch dazu, dass beide Eigenbetriebe ordentliche Ergebnisse erzielten. Zielsetzung muss künftig der Schuldenabbau sein. Denn nur mit einem geringeren Zinsaufwand können auch günstigere Gebühren kalkuliert werden. Es ist der SPD aber auch klar, dass notwendige Investitionen zur Wahrung der Frischwasserqualität und die Qualität des Abwassers, das in die Natur wieder zugeführt wird, getätigt werden müssen.

  • Fachkraft für Veranstaltungstechnik

    Es sind meist gesetzliche Anforderungen, die Gemeinden dazu zwingen, in bereits gut funktionierenden Bereichen einzugreifen und durch signifikante Mehrausgaben einen Zustand herbeizuführen, die keine klaren Vorteile bringen. Die Stadtverwaltung schlug im Rahmen dieser neuen gesetzlichen Pflicht vor, eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik einzustellen, um für bestimmte Veranstaltungsformen in den größeren drei Veranstaltungsräumen der Stadt Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen und die Veranstaltung zu überwachen. Aus Sicht der SPD macht es keinen Sinn, dass die Stadt auch hierfür mit einer weiteren Personalstelle aufkommen muss. Daher wird nun für zwei Jahre diese Leistung extern vergeben und die Verantwortung für die Beschaffung einer Fachkraft dem Mieter der Räumlichkeiten übergeben. Inwieweit die örtlichen Vereine zusätzlich mit dieser Regelung bei Anmietung der Stadthalle, Spitalsaal oder Turn- und Festhalle belastet werden können, wird im Rahmen der anstehenden Gebührenneukalkulation beraten werden müssen.

  • Energiemanagement

    Die SPD lobt die Arbeit, die Herr Tonn dem Gremium vorgestellt hat. Wir sehen diese Arbeit als Teil des Plans für Markgröningen als Green City. Maßnahmen wie die Umstellung auf LED-Beleuchtung führen zur Verringerung des Energieverbrauchs und somit auch zur Reduzierung von Luftverunreinigungen und laufenden Kosten.

    Intelligente Lösungen im Rahmen der Vernetzung von Daten werden von der SPD befürwortet. Denn nur so lassen sich auch Abläufe optimieren und effizienter gestalten. Allen voran hat die SPD den Wunsch, dass Mülleimer intelligent werden, damit nicht nur gezielt volle Müllbehälter von dem „Leer-Trupp“ angefahren werden, sondern damit die noch nicht halbvollen Mülltonnen nicht unnötig angefahren werden.

  • Anhebung des Pachtzinses für landwirtschaftlich genutzte Flächen

    Für ein Fragezeichen sorgte diese Vorlage bei der SPD. Sicher müssen Gebühren ständig an die heutigen Rahmenbedingungen überprüft und wenn nötig angepasst werden. Angesichts der angenommenen jährlichen Mehreinnahmen von ca. 900 Euro kann die SPD dies nur als reinen Verwaltungsakt abstempeln. Die SPD hätte auf die vorgeschlagene Erhöhung des Pachtzinses gerne verzichtet, wenn im gleichen Zug die Landwirtschaft Projekte zur Stärkung der Biologischen Vielfalt und c umsetzt. Die Mehrheit des Gremiums folgte dem nicht und stimmte einer leicht veränderten Vorlage zu.

 

 

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